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Kein Weg zu weit: Frankreichs Außenminister Ayrault besucht Steinmeier in Brandenburg

Willkommener Tapetenwechsel

Steinmeier und Ayrault kennen sich schon seit Jahrzehnten und haben in den unterschiedlichsten politischen Ämtern zusammengearbeitet - etwa als Franktionsvorsitzende der französischen Parti Socialiste beziehungsweise der deutschen Sozialdemokratischen Partei. Längst kann keiner mehr zählen, wie oft sie sich schon in ihren jeweiligen Hauptstädten besucht haben. Daher kam der Tapetenwechsel gelegen, als sich die beiden Außenminister in Steinmeiers politischer Heimat Brandenburg an der Havel trafen. Die Kulisse für die Gespräche bot das berühmte Dominikanerkloster Sankt Pauli.

Vor dem britischen Referendum

Die Delegationsgespräche drehten sich insbesondere um zwei aktuelle außenpolitische Themen. Gut eine Woche vor dem britischen Referendum über den Verbleib des Landes in der EU sprachen Steinmeier und Ayrault über die Gefahren durch rechtspopulistische und euroskeptische Strömungen in Europa. Beide waren sich einig, dass das Wiederaufflammen von Nationalismen am besten verhindert werden kann, indem die EU Handlungsfähigkeit beweist und zu vernünftigen Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit findet. Mit Blick auf das Referendum sagte Steinmeier: "Europa würde vieles fehlen, wenn Großbritannien sich für ein Austreten entscheiden sollte."

Umsetzung des Minsker Abkommens

Das zweite Thema steht schon allzu lang auf der Tagesordnung: Die Lage in der Ostukraine. Denn die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarung geriet zuletzt wegen der Uneinigkeit der Konfliktparteien zu Sicherheitsfragen und dem ausstehenden Lokalwahlgesetz ins Stocken. "Deutschland und Frankreich arbeiten mit aller Kraft daran, Fortschritte bei der Umsetzung des Minsk-Abkommens zu erzielen", so Steinmeier nach dem Gespräch. Gleichzeitig zum Brandenburger Treffen waren zu diesem Zweck Diplomaten aus Berlin und Paris nach Kiew gereist. Das gemeinsame Engagement für eine Lösung in der Ukraine verbindet die beiden Minister seit Beginn der Amtszeit Ayraults. Denn dessen erste Dienstreise führte ihn im Februar 2016 gemeinsam mit Außenminister Steinmeier nach Kiew.

Nach den Gesprächen unternahmen die beiden Minister noch eine gemeinsame Tour durch die Stadt Brandenburg an der Havel, inklusive Bootsfahrt. Denn wirklich guten Freunden zeigt man schließlich auch gerne sein Zuhause.

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