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Der Kulturbevollmächtigte besucht die deutsch-französische Parlamentariergruppe im Bundestag

Wer ist der Bevollmächtigte für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit?

Der Bevollmächtigte steht im Rang eines Bundesministers und vertritt die Interessen des Bundes und der Bundesländer in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber Frankreich.

Da im föderalen Staatsaufbau der Bundesrepublik Bildung und Kultur in der Zuständigkeit der Bundesländer liegen, gibt es, im Gegensatz zum zentralistisch verfassten Frankreich, das einen nationalen Bildungs- bzw. Kulturminister (oder -staatssekretär) hat, keinen zentralen Ansprechpartner für bildungs- und kulturpolitische Belange.

In einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wurde daher im Jahre 1963 die Einrichtung eines "Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten" im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit ("Elysée-Vertrag") beschlossen.

Das Amt wird alle 4 Jahre auf Vorschlag der 16 Länderregierungschefinnen/-chefs neu besetzt, Olaf Scholz bekleidet es seit 2015. Seine Vorgängerin war die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Weitere Informationen, auch zu den spezifischen Aufgabenfeldern des Bevollmächtigten, finden sich hier und hier.

Weitere Informationen zur deutsch-französischen Parlamentariergruppe finden sich hier.

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