Die Zusammenarbeit der Auswärtigen Dienste Frankreichs und Deutschlands

1. Grundlagen und Ziele

Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen dem Auswärtigem Amt und dem französischen Außenministerium sind der Elysée-Vertrag von 1963, die Gemeinsame Erklärung zum 40. Jahrestag (22.01.2003) sowie die Deutsch-Französische Agenda 2020 vom 04. Februar 2010. Die Zusammenarbeit der beiden Außenministerien spielt eine zentrale Rolle für die Vertiefung der bilateralen deutsch-französischen Beziehungen und für die Förderung der europäischen Integration und zielt darauf ab, gemeinsame deutsch-französische Positionen für alle relevanten europäischen und internationalen Fragen zu entwickeln. Beide Außenministerien streben die Vernetzung ihrer diplomatischen und konsularischen Strukturen an, um hieraus auch organisatorische Synergien zu gewinnen. Eine weitere Priorität der Zusammenarbeit ist die Umsetzung der deutsch-französischen Agenda 2020.

2. Deutsch-französische Zusammenarbeit in der EU

Beide Außenministerien arbeiten gemeinsam an der Umsetzung des Vertrags von Lissabon. Sie stimmen sich in allen Fragen der Europapolitik eng ab, um Entscheidungen und notwendige Kompromisse innerhalb der EU zu erleichtern. Ihre Zusammenarbeit umfasst z.B. Fragestellungen zur Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, zur besseren Koordinierung der Wirtschaftspolitik unter den EU-Mitgliedstaaten und zur Ausgestaltung der EU-Außenbeziehungen. Auch im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik findet eine enge Kooperation zwischen beiden Außenministerien statt.

Im Rahmen des Weimarer Dreiecks vertiefen Auswärtiges Amt und Quai d’Orsay ihre Zusammenarbeit mit dem polnischen Außenministerium durch regelmäßige Treffen der Außenminister und der Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten. Am 07.02.2011 fand ein Treffen der Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Weimarer Dreiecks statt. Staatsminister Hoyer traf am 22.09.2011 in Berlin zu einem Gespräch der Europaminister des Weimarer Dreiecks mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen zusammen.

3. Deutsch-französische Zusammenarbeit bei internationalen Themen

Innerhalb der internationalen Institutionen arbeiten das Auswärtige Amt und das französische Außenministerium intensiv zusammen bei der Reform der Institutionen globaler Regierungsführung und innerhalb des VN-Sicherheitsrats, dem die Bundesrepublik Deutschland als nicht-ständiges Mitglied für den Zeitraum 2011/2012 angehört. In Fragen des Klimaschutzes und der internationalen Energiepolitik arbeiten beide Außenämter zusammen mit dem jeweiligen Fachressort in ihrem Land daran, die gemeinsamen Ziele in den internationalen Verhandlungen zu erreichen.

4. Zusammenarbeit auf institutioneller Ebene

Das Auswärtige Amt und das französische Außenministerium streben gemeinsame Unterbringungen ihrer Botschaften , Konsulate und Kulturinstitute im Ausland an, um ihre Ressourcen bestmöglich zu nutzen. Zu entsprechenden konkreten Projekten sind beide Seiten im Gespräch. So konnte zum Beispiel im Januar 2013 der Grundstein für ein gemeinsames Botschaftsgebäude Frankreichs und Deutschlands in Dhaka/Bangladesch gelegt werden. Außerdem sind im Hinblick auf eine weitere Vertiefung der Konsularzusammenarbeit im Dienste Europas eine Ausweitung der Vertretungsregelung bei der Visavergabe auf weitere Standorte, die Ernennung weiterer deutsch-französischer Honorarkonsuln und die Durchführung von regelmäßigen gemeinsamen Aus- und Fortbildungsmodulen für Konsularbedienstete in Vorbereitung.

Beide Außenministerien unterhalten einen gemeinsamen deutsch-französischen Webauftritt (www.deutschland-frankreich.diplo.de) (www.france-allemagne.fr) mit der anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Jubiläums geschaffenen Jubiläumswebsite www.elysee50.de bzw. www.elysee50.fr.

Ergänzend zum bestehenden Diplomatenaustausch, bei dem beide Ministerien regelmäßig mehrere Mitarbeiter des Partnerlandes auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Bereichen aufnehmen, arbeiten beide Ministerien verstärkt bei der Diplomatenausbildung zusammen. Seit 2010 findet jedes Jahr abwechselnd in Berlin und Paris ein deutsch-französisches Ausbildungsmodul statt, bei dem die angehenden Diplomaten beider Länder mit den Themen und Herausforderungen der deutsch-französischen Partnerschaft vertraut gemacht werden und ein berufliches Netzwerk zu den Kollegen des jeweils anderen Außenministeriums aufbauen können.

5. Weitere Themen

Einen besonderen Raum innerhalb der deutsch-französischen Partnerschaft nimmt die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein, die den Bürgern im Alltag ganz praktische Erleichterungen bietet. Unter Mitwirkung der Außenministerien konnte die Gründung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein im Dezember 2010 abgeschlossen werden.

Die Zusammenarbeit des Auswärtigen Amts und des Quai d’Orsay ist auch im Kulturbereich intensiver als zwischen allen anderen Staaten. Auf deutscher Seite erfolgt dies mit Rücksicht auf die Zuständigkeit der Länder in Kultur- und Bildungsfragen in enger Abstimmung mit dem Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit über das im Auswärtigen Amt angesiedelte Büro I des Bevollmächtigten.

Der vom AA und vom Quai d’Orsay paritätisch finanzierte Deutsch-Französische Fonds für kulturelle Projekte in Drittstaaten (Elysée-Fonds) erlaubt die Unterstützung gemeinsamer Kulturprojekte in Drittstaaten weltweit. Beide Seiten fördern trilaterale Jugendaustauschprogramme des Deutsch-Französischen Jugendwerks in Mittelost- und in Südosteuropa.. Das DFJW führt im Auftrag beider Außenministerien den Deutsch-Französischen Entdeckungstag (deutsch-französische Unternehmensbesuche von Schülern) durch. Eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Auslandschulwesen wird angestrebt. Eine Vorreiter-Rolle für den Geschichtsunterricht in Europa spielt das deutsch-französische Geschichtsbuch, dessen Entwicklung mit dem Erscheinen des dritten Bandes in 2011 erfolgreich abgeschlossen wird.

Stand: November 2011

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