Mehr im Netz
19
Februar
2012

Verfolgen Sie live die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin mit dem deutsch-französischen Blog des DFJW! Junge Kritiker und Filmliebhaber berichten in Artikeln und Videos vom Festival, auf Deutsch und auf Französisch, natürlich im Original mit Untertiteln.
Nicht zu vergessen: ein exklusiver Blick hinter die Kulissen mit der Jury vom Dialogue-en-perspective-Preis!
Alle Artikel:
9
Mai
2012
Bevor sich der Euro und die Europapolitik von Frau Merkel endgültig als unvereinbar erweisen werden, wollen wir hier einem Wunsch entsprechen: Was steht eigentlich im Wahlprogramm des neu gewählten französischen Staatspräsidenten? Lohnt sich der Blick nach Paris? Oder gilt das schon als Landesverrat?
9
Mai
2012
Die Töne werden schriller. Die Nerven liegen blank. Die Krise flammt erneut auf. Eine gute Gelegenheit, die Urteilskraft einer besonders schrillen Stimme zu prüfen. Die Stimme von Dorothea Siems in der Zeitung DIE WELT.
8
Mai
2012
Von Hollande lernen heißt siegen lernen, glaubt man in der SPD. Die hiesigen Sozialdemokraten haben Frankreichs künftigen Präsidenten zu ihrem neuen Hoffnungsträger erkoren. Dass der Sozialist mit dem Versprechen die Wahl gewann, sich Merkels Spardiktat zu widersetzen, gefällt den deutschen SPD-Strategen. ...
Die größte Gefahr für Merkels Sparkurs kommt denn auch nicht aus dem nach links gerutschten Frankreich oder dem politisch instabilen Griechenland, sondern aus der hiesigen Opposition. Die SPD dringt auf eine europäische Wachstumspolitik und droht damit die deutsche Verhandlungsposition just in diesen schwierigen Zeiten brutal zu schwächen. ...
Wachstum kann man nicht kaufen. Aber Politik kann viel tun, um die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft so günstig wie möglich zu gestalten. Statt Hollande darin zu bestärken, dass hohe Löhne und noch mehr staatliche Nachfrage das Gebot der Stunde seien, sollten die SPD-Granden für eine französische Kopie der Agenda 2010 werben. ...
Sollten sich die Sozialdemokraten vor den Karren der Reformverweigerer in den Krisenländern spannen lassen, grenzte dies an Vaterlandsverrat. Nicht nur Hollande, auch die hiesige Opposition sollte sich davor hüten, den Fiskalpakt anzutasten.
8
Mai
2012
Französischer Premieranwärter Ayrault
In der Pariser Gerüchteküche gilt Jean-Marc Ayrault als heißer Anwärter für das Amt des Premierministers. Mit seiner Deutschland-Erfahrung wird er die einflussreichste Stimme im Ohr des neuen Präsidenten sein, wenn es um die Bundesrepublik geht. Ein Kuriosum eint die beiden Männer: Beide verfügen über keinerlei Regierungserfahrung in Paris. ...
1971 trat Ayrault, einundzwanzigjährig, in die sozialistische Partei ein. Sechs Jahre später ließ er sich zum Bürgermeister der Kleinstadt Saint-Herblain bei Nantes wählen, setzte aber bis zu seiner Wahl 1986 ins französische Parlament seinen Beruf als Deutschlehrer fort. ...
8
Mai
2012
Wird Frankreich unter François Hollande zu einem Modell moderater sozialdemokratischer Reformen in Europa?
... Schon sein Amtsvorgänger François Mitterrand scheiterte beim Versuch der damaligen Linksregierung, die nach Mitterrands Wahl am 10. Mai 1981 eingesetzt worden war, Strukturreformen zur "Überwindung des Kapitalismus" - so wurde es damals noch proklamiert - einzuleiten.
... Ein gutes Jahr hindurch wurden progressive Veränderungen durchgeführt: Abschaffung der Todesstrafe, Verkürzung der Wochenarbeitszeit von 40 auf 39 Wochenstunden, Herabsetzung des Rentenalters auf 60 (was damals der durchschnittlichen Lebensdauer bei guter Gesundheit entsprach).
... Danach kam die jähe Kehrtwende: Kapitalflucht, der Abwertungsdruck auf den französischen Franc, Drohungen mit der Vernichtung von Arbeitsplätzen ... setzen dem Experiment ein Ende. Ab Ende 1982 war von der anfänglichen Aufbruchseuphorie rein gar nichts mehr zu spüren. Im Frühjahr 1983 wurde le Tournant de la rigueur, "die Wende zur Austeritätspolitik", offen proklamiert. Die Wählerschaft lief den regierenden Linksparteien damals in Scharen davon, und es dauerte Jahre, bis sie sich wieder berappeln konnten. ...
8
Mai
2012
Der Sieg des Sozialisten François Hollande bedeutet für Europa den Kurswechsel. Der Regierungswechsel in Paris beendet das Spardiktat.
Es gibt Momente großer Klarheit in der Politik. Wenn zwischen den vielen Worten, die sonst die Sicht verdunkeln, plötzlich die Wirklichkeit hervorblitzt. Am Wochenende war so ein Moment. Da konnte man in einer Zeitung lesen: "Es leben die Rating-Agenturen! Sie werden Frankreich auf Sparkurs halten, egal wer die Präsidentenwahl gewinnt."
Darin lag Erleichterung, kein Bedauern. Für die Demokratie und die sie konstituierenden Wahlen, für den Souverän und dessen Willen, für die ganze Politik, in der die Menschen nach bestem Wissen und Gewissen um den richtigen Weg ringen hat solches Denken nur noch ein gelangweiltes Achselzucken übrig. Die Wahl in Frankreich - und hoffentlich die deutsche Wahl im kommenden Jahr - kann solchen Demokratieverächtern das Gegenteil beweisen.
Es ist nicht nur ein Stück der politischen Folklore, dass Frankreich das Land der Revolution ist. Kein europäisches Land hat eine solch lebendige Tradition des Protests. "La lutte permanente", der ständige Kampf, ist Teil der französischen Zivilisation. In Frankreich hat sich historisch der Zentralstaat mit dem Volk gegen den Feudalismus verbündet. Dafür ist jetzt wieder die Zeit gekommen. Es ist kein Zufall, dass die Franzosen ausgerechnet jetzt einen Sozialisten in den Elysée-Palast gewählt haben. Von Frankreich wird jetzt ein revolutionäres Signal für ganz Europa ausgehen. Die neuen Feudalherren, gegen die es sich aufzulehnen gilt, sind die Bankiers.
7
Mai
2012
Frau Merkel hat nicht nur den eigenwilligen, aber kongenialen Partner in Paris verloren, den sie als Widerlager für ihre Europapolitik brauchte. ...
Franzosen und Griechen gaben der Kanzlerin auch deutlich zu verstehen, dass sie mit der Konsolidierungspolitik nicht einverstanden sind, die Frau Merkel entworfen und durchgesetzt hat. In Frankreich wie in Griechenland wurde nicht nur über Personen und Parteien abgestimmt, sondern auch über den künftigen Kurs Europas. Endlich eine europäische Öffentlichkeit? Viel unangenehmer hätte deren Meinungsäußerung für die Bundeskanzlerin nicht ausfallen können.
... Ob es einsam um die Zuchtmeisterin Europas wird, hängt vor allem davon ab, wie schnell der Wahlkämpfer Hollande im Amt des Präsidenten und in der Wirklichkeit Europas ankommt. Berlin und Paris müssen rasch zu einem neuen Zusammenspiel finden, die Krise wartet nicht.
7
Mai
2012
Mit dem Schwenk nach links in Frankreich verliert Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren festen Partner auf europäischer Ebene, Sarkozy. Das Tandem Merkozy hat ausgestrampelt. ... Die Folgen für die EU dürften weitaus undramatischer ausfallen, als das viele derzeit befürchten. ... Wahrscheinlich wird Hollande sich mit einem Wachstumspakt zufrieden geben. Das wäre ein vernünftiger Schritt. Die Staats- und Regierungschefs haben in den vergangenen Monaten das Wachstum zu wenig berücksichtigt. Wenn die EU es nicht schafft, neben der Finanzkrise auch die Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise zu überwinden, dann droht der Kollaps. ...
In Deutschland wird das zu wenig wahr genommen. Und immer noch herrscht die Meinung vor: Die Griechen oder die Portugiesen sollten nur mal richtig sparen, so wie die Deutschen, dann wird das schon. Dahinter verbirgt sich eine Arroganz, die gefährlich werden könnte. Sparen alleine wird eben nicht helfen. Es kommt auch darauf an, die Strukturen für eine wirtschaftliche Entwicklung zu schaffen und zu verbessern. Mehr Forschung, bessere Bildung, Unternehmensgründungen fördern, Großprojekte mit Hilfe der EU anschieben.
7
Mai
2012
Hollande scheint indes selbst von seinem Maximalziel abzurücken. In einem langen Interview mit der französischen Ausgabe des Online-Dienstes slate.fr, das er am Freitag gab und am Sonntagabend autorisierte, als er wusste, dass er die Wahl gewinnen würde, fordert er nicht mehr die Neuverhandlung des Fiskalpaktes, sondern lediglich seine Ergänzung um Wachstumsmaßnahmen. ...
Dabei räumt er ein, dass es sich nicht um "die alten keynesianischen Rezepte von früher" handeln dürfe. "Zusätzliche öffentliche Ausgaben" seien keine geeigneten Maßnahmen. Stattdessen schweben Hollande "eine Kapitalerhöhung der Europäischen Investitionsbank, die Mobilisierung von Strukturfonds und eine Finanztransaktionssteuer zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen" sowie die Ausgabe von "Eurobonds oder Projektbonds" vor. ...
Angesprochen auf den Widerstand von Angela Merkel gegen solche Maßnahmen, antwortete Hollande: "Darüber werden wir mit unseren Partnern diskutieren, insbesondere mit unseren deutschen Freunden, aber die können uns nicht gleich zwei Wege gleichzeitig versperren: einerseits die Eurobonds und zum anderen die Refinanzierung der Schulden durch die Europäische Zentralbank." Die Parteinahme Angela Merkels für Nicolas Sarkozy im Wahlkampf hat laut François Hollande "keinerlei Folgen" für die deutsch-französischen Beziehungen. Auch Schmidt und Giscard, Kohl und Mitterrand oder Schröder und Chirac hätten gut zusammengearbeitet, obwohl sie verschiedenen politischen Lagern entstammten.
Allerdings will der neue französische Präsident künftig den Eindruck eines deutsch-französischen "Duopols" vermeiden und die Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den übrigen Partnern stärken, um zu vermeiden, dass diese das Gefühl haben, "übergangen oder, schlimmer noch, unterworfen worden zu sein".
7
Mai
2012
Hollande wird Merkel weniger Küsschen geben
Sein "Sozialismus" ist eine Alternative zum dominierenden Wirtschaftsliberalismus. Von Hollande darf in Zukunft Angela Merkel weniger Küsschen erwarten als von Sarkozy. Hinter seiner jovialen und geselligen Art verbirgt sich ein Mann, der genau weiß, was er will. Sonst wäre er nicht Präsident geworden.