Battlegroups-Konzept der Europäischen Union - 5. Deutsch-Französischer Ministerrat (26. April 2005)

1. Darstellung des Sachstands

  • Zur Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) vom Dezember 2003 haben sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) auf das Streitkräfteziel 2010 geeinigt, um die Fähigkeiten der EU zur Führung von Operationen im Rahmen der raschen Bewältigung von Krisen zu verbessern und die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen (VN) zu stärken. Das EU Battlegroups-Konzept leistet einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der angestrebten Ziele.
  • Diese Verbesserung dient der zeitgerechten Bereitstellung notwendiger Fähigkeiten für die Führung von Operationen zur schnellen Krisenreaktion der EU. Sie zielt insbesondere darauf ab, schnell verlegbare, kohärente und multinationale Gefechtsverbände für die Krisenreaktion (EU Battlegroups) in einer Stärke von circa 1.500 Soldaten bereitzuhalten.
  • Das Treffen der EU-Verteidigungsminister am 22. November 2004 hat, durch die umfassende Beteiligung von mehr als 20 Mitgliedstaaten an insgesamt 13 EU Battlegroups, die sehr hohe europäische Bereitschaft zum Übernahme von Verantwortung eindrucksvoll dokumentiert.
  • Bereits seit dem 1. Januar 2005 steht eine Battlegroup für je sechs Monate zur Verfügung. Um der EU zu ermöglichen gleichzeitig auf zwei unabhängige Krisen reagieren zu können, sollen ab Januar 2007 immer je zwei EU Battlegroups in Bereitschaft gehalten werden.

2. Ausblick und konkrete Initiativen

  • Deutschland und Frankreich haben von Beginn an aktiv an der Initiative zur Umsetzung des EU- Battlegroups-Konzepts mitgewirkt.
  • Bereits in der Übergangsphase bis zum Herstellen der Einsatzbereitschaft im Jahr 2007 werden Deutschland und Frankreich im Jahr 2006 gemeinsam Battlegroups stellen. Deutschland wird im ersten und Frankreich im zweiten Halbjahr 2006 die Führungsrolle übernehmen.
  • Nach Erreichen der vollen Einsatzbereitschaft werden Deutschland und Frankreich im zweiten Halbjahr 2008 die Deutsch-Französische Brigade für sechs Monate als Kern einer gemeinsamen EU Battlegroup einbringen. Hieran werden sich auch die Eurokorps-Nationen Spanien, Belgien und Luxemburg beteiligen.
  • Im Gegenzug beabsichtigen Deutschland und Frankreich sich an der EU Battlegroup unter spanischer Führung im ersten Halbjahr 2008 einzubringen.
  • Sowohl Deutschland als auch Frankreich arbeiten darüber hinaus mit weiteren Partnern im Rahmen des EU Battlegroups-Konzeptes zusammen.
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