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6.deutsch-französischer Dialog zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am 7. Juni 2016 in Berlin

Botschafter Joachim Bleicker, Beauftragter für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, empfing am 7. Juni 2016 seinen französischen Kollegen, Botschafter Gilles Favret, Ambassadeur pour les Commissions intergouvernementales, la coopération et les questions frontalières, zur 6. Sitzung des deutsch-französischen Dialogs zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt. Beide Länder haben dieses informelle Gesprächsformat im Jahre 2009 eingerichtet, um Informationen über aktuelle Fragen der Kooperation der Grenzregionen auszutauschen und praktische Lösungen für Probleme zu initiieren, die einem noch engeren Zusammenwachsen des deutsch-französischen Grenzraums entgegenstehen. Zu den Teilnehmern des Dialogs gehören regelmäßig hohe Beamte und Mandatsträger der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland sowie der französischen Region Alsace-Champagne-Ardenne-Lorraine (künftig Région Grand Est).

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Die 6. Dialogrunde befasste sich vorwiegend mit dem Stand der Umsetzung der sog. Metzer Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die die beiden Regierungsbeauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Michael Roth, Staatsminister für Europa, und Harlem Désir, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, anlässlich einer hochrangigen Konferenz am 7. Juli 2015 in Metz unterzeichnet haben. Die Metzer Erklärung knüpft an die Saarbrücker Erklärung von 2013 an und enthält ein Arbeitsprogramm, dessen Schwerpunkte die Verbesserung der beruflichen Mobilität junger Menschen, die weitere Integration der Arbeitsmärkte im Grenzraum und die Vermittlung der Partnersprache sind. Die Erklärung setzt überdies politische Zielvorgaben für wichtige Projekte in den genannten Bereichen, außerdem auch zu den Themen Verkehr, Energie, Umwelt, Kultur, Gesundheit und polizeiliche Zusammenarbeit. Die genannten Themen waren auch Gegenstand der Beratungen beim 6. Dialog in Berlin. Für 2017 ist in Deutschland eine weitere hochrangige Konferenz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nach dem Vorbild von Saarbrücken und Metz geplant.

Metzer Erklärung vom 7. Juli 2015 zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

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