Deutsch-französische Zusammenarbeit

10. Deutsch-Französischer Ministerrat (Paris, 24. November 2008)

Deutschland und Frankreich stimmen sich eng ab, auch und gerade in Zeiten der Finanzkrise. Schwerpunkte des 10. Deutsch-Französischen Ministerrates am 24. November waren Maßnahmen zur Konjunkturförderung und zum Klima- und Umweltschutz. Bundesaußenminister Steinmeier sagte in einem Interview in der französischen Zeitung Le Monde: Die Akzeptanz Europas bei seinen Bürgern wird entscheidend davon abhängen, ob es uns gelingt, gemeinsame Antworten auf die Wirtschaftskrise zu finden."
Einig waren sich beide Seiten darüber, dass nationalstaatliche Programme auf EU-Ebene enger abgestimmt werden sollen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat bereits vergangene Woche einen europäischen Impuls und einen "Europäischen Zukunftspakt für Arbeit" gefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in Paris: "Die EU kann die Belebung parallel zu nationalen Programmen beschleunigen."
Steinmeier legt Wert darauf, einen doppelten Ansatz zu verfolgen: Einerseits europäisch Programme so zu fokussieren, dass sie zuallererst Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Andererseits sollen Zukunftsinvestitionen wie im Bereich Energie- und Breitbandinfrastruktur beschleunigt werden.
Der 10. Deutsch-Französische Ministerrat fand in Paris statt. Die gemeinsame Sitzung der beiden Kabinette wird in dieser Form seit 2003 jeweils im Frühjahr und im Herbst abwechselnd in Frankreich und in Deutschland abgehalten.
Klimaschutz und Mittelstandsförderung
Bei der Sitzung am 24.11. waren die Förderung von Forschung und Investitionen und von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa war ein zentrales Thema des Ministerrates. Deutschland und Frankreich streben an, die Rahmenbedingungen für die Arbeit der KMUs mit Hilfe der EU-Kommission zu verbessern.
Daneben stand der Klimaschutz im Mittelpunkt, der gerade auch in Zeiten der Krise nicht aus aus dem Fokus rücken soll. Steinmeier betonte in einem in der französischen Zeitung Le Monde erschienenen Interview: "Klimaschutz ist keine Schönwetterpolitik. Deswegen werden wir an unseren Zielen festhalten – auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten!" Deutschland und Frankreich sind optimistisch, dass der Rat im Dezember konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz beschließen kann.

Quelle: Auswärtiges Amt

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